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FeuilletonFrankfurt

Das Magazin für Kunst, Kultur & LebensArt

PETRA KAMMANN, HERAUSGEBERIN · www.feuilletonfrankfurt.de · GEGRÜNDET 2007 VON ERHARD METZ

Woche der Meinungsfreiheit 3. – 30. Mai 2021

Ein breites gesellschaftliches Bündnis stellt ab heute mit der Woche der Meinungsfreiheit die Bedeutung der Freiheit des Wortes und lebendiger Debatten für eine freie, demokratische Gesellschaft in den öffentlichen Fokus. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat die Initiative ins Leben gerufen, die vom Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai bis zum Tag der Bücherverbrennung in Deutschland am 10. Mai geht. Grundlage ist die Charta der Meinungsfreiheit, die Privatpersonen, Organisationen und Unternehmen unterzeichnen können. Bei einer virtuellen Pressekonferenz stellten Initiator:innen und Unterstützer:innen heute die Initiative und das Programm vor.

Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels

Das Programm

Unter dem Claim #MehrAlsMeineMeinung machen über 30 Partnerorganisationen eine Woche lang auf unterschiedliche Art und Weise Meinungsfreiheit zum Thema. Das Programm umfasst Online-Diskussionen, Podiumsgespräche, Podcasts und Sendungen, Lesungen, Video- und Social-Media-Aktionen. Bei der begleitenden Kampagne kommen Testimonials von Persönlichkeiten wie Cosma Shiva Hagen, Wolfang Niedecken, Michel Friedman, Anne Chebu oder Susanne Fröhlich.

„Wir möchten mit der Woche der Meinungsfreiheit Verantwortung für unsere Gesellschaft übernehmen. Gemeinsam mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis wollen wir ein starkes Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Toleranz setzen. Meinungsfreiheit ist Grundlage einer freien, demokratischen Gesellschaft und Basis unseres Schaffens als Buchbranche. Wir können nicht tatenlos zusehen, wie die Meinungsfreiheit in immer mehr Ländern eingeschränkt wird. Auch hierzulande nehmen Drohungen und Hetze zu; Menschen fühlen sich eingeschüchtert und schweigen, statt ihre Meinung zu äußern. Mit der Woche der Meinungsfreiheit wollen wir dem etwas entgegenhalten: durch bewusstes Eintreten für die Freiheit des Wortes, durch Offenheit und konstruktive Debatten – all das festgeschrieben in den elf Leitsätzen der Charta der Meinungsfreiheit“, sagt Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels und „Die Freiheit des Wortes, die Freiheit der Kunst sind kostbare Güter, die es vielerorts erst einmal zu erkämpfen gilt und die wir schützen und verteidigen müssen, jeden Tag aufs Neue. Wie jede Freiheit, geht auch die Meinungsfreiheit mit einer Verantwortung einher und ist kein Freibrief für Hass und Hetze. Wer kräftigt austeilt, selbst aber keine Kritik verträgt, hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden“, so sieht es die Präsidentin des PEN-Zentrums Deutschland Regula Venske. Das betrifft nicht nur die Intellektuellen. Der Präsident von Eintracht Frankfurt sieht das Problem ähnlich: „Nicht überall auf der Welt herrscht Meinungsfreiheit. Meinungsfreiheit gehört aber zu den Werten, für die ich mich immer engagiere und kämpfen werde. Es ist die Basis für eine funktionierende Demokratie und das friedliche Miteinander – auch bei uns im Verein, der mit seinen über 91.000 Mitgliedern basisorientiert ist. Egal ob in der Welt oder bei Eintracht Frankfurt: Meinungsfreiheit muss man aushalten können, Meinungsfreiheit ist aber niemals ein Alibi für Hass.“

Den Auftakt zur Woche der Meinungsfreiheit macht eine Lesung und Diskussion am 3. Mai, 19 Uhr, mit Schauspielerin Katja Riemann, Markus N. Beeko (Amnesty International Deutschland), Alexander Skipis (Börsenverein) und Esra Küçük (Allianz Kulturstiftung). Die Veranstaltung wird online ausgestrahlt. Das Programm mit allen Details ist hier nachzulesen: www.woche-der-meinungsfreiheit.de/programm.

 

CHARTA DER MEINUNGSFREIHEIT

1. Meinungsfreiheit ist ein universelles Menschenrecht und als solches nicht verhandelbar. Jeder Mensch hat das Recht, die Meinungsfreiheit für sich in Anspruch zu nehmen.

2. Die Meinungsfreiheit beinhaltet das Recht auf Information, die Pressefreiheit sowie die Freiheit des Publizierens und der Berichterstattung.

3. Meinungsfreiheit ist die Grundvoraussetzung für eine freie, vielfältige und demokratische Gesellschaft. Die Meinung aller Bürger:innen trägt zum Meinungsbildungsprozess in einer Gesellschaft bei und sichert damit erst die Souveränität des Volkes in einer Demokratie.

4. Meinungsfreiheit verpflichtet zu einem Umgang, der von gegenseitigem Respekt, Zuhören, Ausredenlassen, Reflexion und argumentativem Abwägen geprägt ist.

5. Hetze und Hass werden nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, sondern beschädigen sie. Die Meinungsfreiheit endet da, wo die Würde eines Menschen angegriffen wird.

6. Meinungsfreiheit bedeutet nicht, frei von Kritik zu sein. Kritik ist der Beginn einer inhaltlichen Auseinandersetzung und somit wichtiger Bestandteil des Meinungsbildungsprozesses.

7. Meinungsfreiheit erfordert eine Debattenkultur, für die sowohl der Staat wie auch die Zivilgesellschaft eine Verantwortung tragen.

8. Jede Einschränkung der Meinungsfreiheit durch staatliche Gewalt ist ein untrügliches Zeichen der Abkehr von einer freien, vielfältigen und demokratischen Gesellschaft, berechtigt zum Widerstand und verpflichtet zur Solidarität.

9. Demokratische Staaten tragen insbesondere die Verantwortung, in ihrer Außen- und Wirtschaftspolitik darauf hinzuwirken, dass Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung unterbleiben.

10. Gewaltausübung gegen Andersdenkende durch physische und psychische Einschüchterung, Drohung und finanzielle Druckmittel ist unzulässig.

11. Die Zivilgesellschaft trägt die Verantwortung, für die Meinungsfreiheit einzutreten, Einschränkungen der Meinungsfreiheit kenntlich zu machen und ihnen wirksam entgegenzutreten.

Bereits rund 600 Privatpersonen und Vertreter:innen von Organisationen und Unternehmen haben die elf Leitsätze der Charta der Meinungsfreiheit bereits unterzeichnet, darunter ARD-Intendant Tom Buhrow, der Vorsitzende des Deutschen Bibliotheksverbands Prof. Dr. Andreas Degkwitz sowie zahlreiche Buchhändler:innen, Verleger:innen und  Kulturschaffende. Die Charta kann unter www.woche-der-meinungsfreiheit.de/charta-der-meinungsfreiheit abgerufen und unterzeichnet werden.

Partner der Woche der Meinungsfreiheit

Die „Frankfurter Agentur-Allianz“, bestehend aus Kreativen und Kommunikationsexpert:innen aus dem Rhein-Main Gebiet, die größtenteils pro bono für die Initiative arbeiten, unterstützt den Börsenverein bei der Planung, Organisation und Durchführung der Aktionswoche. Ströer und Media Frankfurt sind Werbepartner der Woche der Meinungsfreiheit. Die Woche der Meinungsfreiheit gestalten unter anderem mit:

  • Allianz Kulturstiftung
  • Amnesty International Deutschland
  • Bildungsstätte Anne Frank
  • Büchergilde Gutenberg
  • Bundesverband Information Bibliothek
  • Bundeszentrale für politische Bildung
  • Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung
  • Die Vielen e.V.
  • Eintracht Frankfurt
  • Federation of European Publishers
  • Frankfurter Agentur-Allianz
  • Frankfurter Buchmesse
  • Goethe-Institut
  • Initiative Offene Gesellschaft
  • Interkulturelles Zentrum Heidelberg
  • Join Politics
  • LG Buch
  • LiteraturLounge
  • Margit-Horváth-Stiftung
  • mediacampus frankfurt
  • MVB
  • Palm-Stiftung e.V.
  • Penguin Random House Verlagsgruppe
  • PEN-Zentrum Deutschland
  • Reporter ohne Grenzen
  • Spread Group
  • Stiftung Tafelkultur e.V.
  • Verband Bildungsmedien
  • Verbrannte Orte e.V.
  • Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller
  • Verlagsgruppe Droemer Knaur
  • vhs.wissen live
  • Weiter schreiben

Die Woche der Meinungsfreiheit auf Social Media: Twitter: @WdM2021 | Instagram: @woche_der_meinungsfreiheit | Facebook: @WochederMeinungsfreiheit

#MehrAlsMeineMeinung

 

 

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