KUNST, KULTUR UND MEDIEN: KEINE HANDELSWAREN WIE SCHMIERSEIFE, SCHRAUBEN ODER AUTOREIFEN!!!
Kultur allein als Ware?
Nein, nein und nochmals nein!
Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen der EU mit den USA bedrohen die Freiheit, die Entfaltungsmöglichkeit und die besondere Schutzwürdigkeit der Kunst und der Kultur in Deutschland wie in Europa: beispielsweise die einzigartige deutsche Theater- und Musiklandschaft, die vielfach der öffentlichen Subventionierung bedarf; den bedeutenden, ebenfalls auf öffentliche Förderung angewiesenen audiovisuellen Sektor; den primär dem Gemeinwohl, nicht dem alleinigen Kommerz verpflichteten und deshalb von der Gesamtheit der Gesellschaft finanzierten Teil der Medienlandschaft wie einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk!
Das Kulturforum Stadt Berlin schreibt:
„Gegen ein Freihandelsabkommen der EU mit den USA, das z. Zt. verhandelt wird, spricht kaum jemand. Seine Befürworter erwarten durch einheitliche Standards den Abbau von Handelshemmnissen, neue Arbeitsplätze und höhere Gewinne. Strittig ist allerdings die Frage, ob auch der Kultur- und Mediensektor in diese Verhandlungen einbezogen werden soll. Die Bundesregierung, ebenso die EU-Kommission sind dafür, das Europäische Parlament und der Bundesrat dagegen – und natürlich die gesamte Kulturszene. Das hier viel gelobte Frankreich hat es immerhin geschafft, dass audiovisuelle Dienstleistungen ausgeklammert wurden. Im Wesentlichen basiert die Ablehnung auf zwei grossen Bedenken:
- Kulturgüter und -dienstleistungen sind zwar auch Wirtschaftsgüter, aber darüber hinaus sind sie Träger ideeller Werte, die massgebend sind für die europäische Identität. Beispiel: Als Schutz für das Kulturgut Buch gilt in Deutschland und Frankreich die Buchpreisbindung. Was wären die Folgen, wenn die US-Internetwirtschaft die Möglichkeit bekäme, gegen die Buchpreisbindung als Handelshindernis zu klagen?
- Sollten die bestehenden Fördersysteme für Kunst, Kultur und Medien abgeschafft oder eingeschränkt werden, würde das zur Verletzung der kultureller Vielfalt führen, zu der wir uns mit Ratifizierung der entsprechenden UNESCO-Konvention verpflichtet haben.
Die Beruhigungsversuche der Bundesregierung erscheinen uns nicht tragfähig. Die Sorge bleibt, dass öffentliche Kulturförderung und soziale Absicherung für Künstler und Künstlerinnen durch Marktgesetze ersetzt werden sollen. Was das bedeuten würde für das europäische Urheberrecht, für Künstlersozialkasse, Buchpreisbindung oder ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter, lässt sich leicht erahnen. Deshalb ist das geplante Freihandelsabkommen ein Thema, das uns allen auf den Nägeln brennt.“
Bildnachweis: Danielsp/wikimedia commons GFDL
Es gilt, eine Allianz zu bilden der Kunst- und Kulturschaffenden mit dem Europäischen Parlament und den entsprechenden Ländern im Bundesrat gegen die Auslieferung von Kunst und Kultur in Europa und namentlich in Deutschland an einen globalisierten, von den USA dominierten und allein den Profitinteressen grosser Konzerne unterworfenen Markt!
Kunst und Kultur können in vielem nicht dem Markt-Diktat von Angebot und Nachfrage unterworfen werden – aber das wollen oder können manche Betonköpfe in den entsprechenden Politparteien nicht begreifen.
Ein Wahlprüfstein!